Martin Mannheimer
Mineralölkonzerne erhöhen Preise an den Zapfsäulen
Der neue Tankrabatt sollte Autofahrer in Deutschland spürbar entlasten. Doch unmittelbar nach Beginn der Steuersenkung sind die Preise an den Zapfsäulen zunächst gestiegen. Nach Angaben des ADAC nutzten Mineralölkonzerne die Möglichkeit zur Preisanpassung und erhöhten die Preise am Donnerstagmittag deutlich.
Seit Mitternacht gilt die zweite Entlastungsmaßnahme dieser Art in diesem Jahr. Die Energiesteuer auf Benzin und Diesel wurde vorübergehend reduziert. Die Maßnahme soll den Kraftstoffpreis um rund 16,7 Cent je Liter senken und Verbraucher angesichts der hohen Spritkosten finanziell entlasten.
Deutlicher Preissprung innerhalb kurzer Zeit
Die Preisentwicklung am Donnerstag zeigt, wie schnell sich die Kosten an den Tankstellen verändern können. Zwischen 11.45 Uhr und 12.15 Uhr stieg der bundesweite Durchschnittspreis für einen Liter Super E10 von 2,052 Euro auf 2,253 Euro.
Das entspricht innerhalb von nur 30 Minuten einem Anstieg von rund 20 Cent je Liter.
Auch beim Diesel war eine deutliche Bewegung zu beobachten. Der Durchschnittspreis kletterte innerhalb desselben Zeitraums von 2,197 Euro auf 2,393 Euro je Liter. Damit mussten Autofahrer zeitweise ebenfalls fast 20 Cent mehr pro Liter bezahlen als noch kurz zuvor.
Trotz dieser kurzfristigen Erhöhung lagen die Preise laut ADAC um 12.15 Uhr je nach Kraftstoffsorte im Vergleich zum entsprechenden Zeitpunkt des Vortages noch um etwa 14 bis 15 Cent je Liter niedriger.
ADAC sieht einen Teil der Entlastung bereits weitergegeben
Der Automobilclub bewertet die Entwicklung differenziert. Trotz der zwischenzeitlichen Preissteigerungen sei die Senkung der Energiesteuer nach seiner Einschätzung zumindest weitgehend an den Autofahrern angekommen.
Der ADAC erklärte: „Trotz eines leicht sinkenden Ölpreises sieht der ADAC in dieser Entwicklung die Senkung der Energiesteuer zumindest weitgehend abgebildet – diese wird aktuell zu einem großen Teil an Verbraucher weitergegeben.“
Damit stellt der Automobilclub zugleich klar, dass die derzeit beobachteten Preise nicht automatisch bedeuten, dass die komplette Steuerentlastung bei den Autofahrern angekommen ist.
Forderung nach Weitergabe der gesamten Steuersenkung
Der ADAC fordert die Mineralölkonzerne deshalb auf, die Entlastung vollständig an die Verbraucher weiterzureichen. Konkret geht es um eine Senkung der Energiesteuer von rund 17 Cent pro Liter.
Der Automobilclub sieht bei der Preisgestaltung der Mineralölunternehmen somit noch Spielraum. Entscheidend ist dabei, dass die staatliche Entlastung tatsächlich in Form niedrigerer Kraftstoffpreise bei den Kunden ankommt.
Eine automatische Weitergabe ist allerdings nicht gesetzlich vorgeschrieben. Die Betreiber von Tankstellen sind nicht unmittelbar verpflichtet, ihre Verkaufspreise exakt um den Betrag der Steuersenkung zu reduzieren.
Zweiter Tankrabatt des Jahres gestartet
Die aktuelle Maßnahme ist bereits die zweite Senkung der Energiesteuer in diesem Jahr. Sie trat mit Beginn des neuen Tages in Kraft und soll bis zum 31. Dezember gelten.
Für Benzin und Diesel ist eine Entlastung von jeweils rund 16,7 Cent je Liter vorgesehen. Wie stark diese Entlastung tatsächlich auf dem Preisschild an der Tankstelle sichtbar wird, hängt allerdings auch von der allgemeinen Entwicklung der Kraftstoffpreise und den Preisentscheidungen der Mineralölunternehmen ab.
Damit können sich die Preise trotz der staatlichen Steuersenkung weiterhin deutlich bewegen.
Bund und Länder teilen die Kosten
Die finanzielle Belastung für den Staat ist erheblich. Der aktuelle Tankrabatt wird voraussichtlich rund 2,5 Milliarden Euro kosten.
Die Kosten werden zwischen Bund und Ländern aufgeteilt. Beide Seiten übernehmen jeweils die Hälfte der Gesamtsumme.
Mit der Maßnahme soll angesichts der hohen Kraftstoffpreise eine direkte Entlastung für Autofahrer geschaffen werden. Gleichzeitig entstehen für die öffentlichen Haushalte erhebliche Mindereinnahmen aus der Energiesteuer.
Ölpreis entwickelt sich leicht rückläufig
Die Preissteigerungen an den Zapfsäulen erfolgten zudem trotz eines leicht sinkenden Ölpreises. Gerade deshalb richtet sich die Aufmerksamkeit auf die Frage, wie stark die steuerliche Entlastung tatsächlich bei den Endkunden ankommt.
Die Preisbildung an Tankstellen hängt allerdings von mehreren Faktoren ab. Neben der Steuer spielen unter anderem die Entwicklung des Ölpreises, Beschaffungskosten und die Preispolitik der Mineralölunternehmen eine Rolle.
Für Autofahrer bleibt deshalb entscheidend, welchen Betrag sie letztlich an der Zapfsäule bezahlen müssen.
Entlastung ohne feste Preisvorgabe
Der Staat hat mit der Energiesteuersenkung einen konkreten finanziellen Rahmen geschaffen, schreibt den Tankstellen jedoch keinen bestimmten Verkaufspreis vor. Genau daraus ergibt sich die aktuelle Diskussion.
Die Steuer wird reduziert, während die Preise gleichzeitig durch unternehmerische Entscheidungen und die Entwicklung an den Energiemärkten beeinflusst werden. Der am Donnerstag beobachtete Preisanstieg zeigt, dass eine staatliche Steuerentlastung nicht automatisch zu einem identischen Rückgang des Endkundenpreises führt.
Die Maßnahme läuft nach den derzeitigen Vorgaben bis zum 31. Dezember. Bis dahin dürfte die Preisentwicklung an den Tankstellen maßgeblich darüber entscheiden, wie deutlich Autofahrer die angekündigte Entlastung tatsächlich wahrnehmen.
