Merz

Wahlen in Bayern und Hessen: Deutschland signalisiert Unzufriedenheit mit der Ampel wegen Nichtberücksichtigung des Wählerwillens

Wer sich vornimmt, Deutschland wie ein selbsternannter Leiter zu führen und dabei vergisst, dass man vom Volk gewählt wurde, um dessen Willen zu vertreten, und wer trotz Wahlergebnisse nicht zur Einsicht kommt,…

vor 2 Jahren

Martin Kindermann

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Neukölln: Jeder Dritte Bürgergeldempfänger erscheint nicht

Jedoch Jobcenter-Chefin widerspricht Pauschalurteilen Im Jobcenter Berlin-Neukölln, das mit 58.000 Bürgergeldempfängern zu den größten in Deutschland zählt, bleibt nach Angaben der Leiterin Dagmar Brendel ein erheblicher Teil der Klienten Terminen fern. „Meine…

vor 1 Monat

Deutschland·Meinung·Politik

Macron: 26 Staaten wollen Truppen in die Ukraine entsenden

Macron kündigt internationales Sicherheitsbündnis an Der französische Präsident Emmanuel Macron hat in Paris erklärt, dass sich 26 Staaten bereit erklärt haben, nach einem möglichen Kriegsende Truppen in der Ukraine zu stationieren. Die…

vor 2 Monaten

Europa·Meinung·Politik

unmut-über-merz-wächst-–-afd-punktet-bei-migrationsfragen

Regierung verliert Rückhalt – AfD legt bei Migration zu

Breite Unzufriedenheit mit Regierungsarbeit Die jüngste Deutschlandtrend-Umfrage offenbart ein deutliches Signal aus der Bevölkerung: 75 Prozent der Befragten sind mit der Arbeit der Bundesregierung unzufrieden, lediglich 22 Prozent äußern Zustimmung. Damit erreicht…

vor 2 Monaten

Deutschland·Meinung·Politik

schweiz-bietet-sich-als-gastgeber-für-gipfel-an

Schweiz zeigt Bereitschaft für Gipfelgespräche

Die Schweiz hat ihre Bereitschaft signalisiert, ein mögliches Gipfeltreffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem russischen Staatschef Wladimir Putin auszurichten. Außenminister Ignazio Cassis erklärte: „Wir sind bereit für so ein…

vor 2 Monaten

Europa·Meinung·Politik

trump-erhöht-druck-auf-putin-vor-alaska-gipfel

Trump droht Putin mit harten Konsequenzen

Deutliche Warnung an den Kremlchef US-Präsident Donald Trump hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor „sehr schwerwiegenden Konsequenzen“ gewarnt, sollte dieser beim anstehenden Gipfeltreffen in Alaska keine Schritte zur Beendigung des Krieges…

vor 2 Monaten

Meinung·Politik·Welt

polens-grenzkontrollen-setzen-berlin-massiv-unter-zugzwang

Polen führt Grenzkontrollen ein – Berlin unter Druck

Warschau reagiert auf deutsche Maßnahmen Polen führt ab Montag verstärkte Grenzkontrollen zur Bundesrepublik ein. Ministerpräsident Donald Tusk erklärte, es sei eine „symmetrische Reaktion“ auf die verschärften deutschen Kontrollen. Deutschland habe durch sein…

vor 4 Monaten

Deutschland·Europa

NATO setzt Verteidigungsziel auf 5 Prozent des BIP

Historischer Schritt bei kürzestem Gipfel Der diesjährige NATO-Gipfel in Den Haag dauerte nur einen Tag, brachte jedoch ein bahnbrechendes Ergebnis: Die Staats- und Regierungschefs der NATO einigten sich auf ein neues Verteidigungsziel…

vor 4 Monaten

Europa·Politik·Welt

russland-sieht-deutschland-als-hauptgegner

Russlands Feindbild: Deutschland an erster Stelle

Meinungsumschwung durch Ukraine-Politik Berlins Eine aktuelle Erhebung des unabhängigen Instituts Lewada belegt einen tiefgreifenden Stimmungswandel in der russischen Bevölkerung: Deutschland gilt mittlerweile als das feindlichste Land. In der Umfrage, die zwischen dem…

vor 4 Monaten

Deutschland·Europa·Meinung

ukraine-darf-mit-westlichen-waffen-nach-russland-feuern

Merz bestätigt: Ukraine darf russisches Gebiet angreifen

Reichweitenbeschränkung für westliche Waffen aufgehoben Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Montag bei der Medienkonferenz „Re:Publica“ eine bemerkenswerte Kehrtwende in der Ukraine-Politik des Westens verkündet. Die bisherigen Reichweitenbeschränkungen für gelieferte Waffen an die…

vor 5 Monaten

Europa·Politik

Brüssel widerspricht Merz bei Lieferkettengesetz

EU-Kommission stellt sich gegen Abschaffungspläne Die Europäische Kommission hat dem Wunsch von Bundeskanzler Friedrich Merz, das EU-Lieferkettengesetz zu streichen, eine klare Absage erteilt. Eine Sprecherin erklärte in Brüssel, man verfolge das Ziel…

vor 5 Monaten

Europa·Wirtschaft

Friedrich Merz scheitert überraschend bei Kanzlerwahl

Erste Abstimmung endet ohne Mehrheit Ein historischer Rückschlag für Friedrich Merz: Der CDU-Vorsitzende konnte sich am Montag nicht im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler durchsetzen. Im neuen Bundestag mit 630 Abgeordneten erhielt Merz…

vor 6 Monaten

Deutschland·Politik

Vertrauen in Merz auf historischem Tiefpunkt

Vertrauen in Merz auf historischem Tiefpunkt Die neue schwarz-rote Bundesregierung ist kaum in der Verantwortung, doch das Vertrauen in ihre Handlungsfähigkeit fällt bereits auffallend niedrig aus. Vor allem Friedrich Merz, der designierte…

vor 6 Monaten

Deutschland·Politik

waehlertaeuschung-merz-verliert-dramatisch-an-zustimmung

Wählertäuschung? Merz verliert dramatisch an Zustimmung

Bürger getäuscht, Wähler betrogen? Friedrich Merz und die CDU/CSU galten lange als Verfechter einer soliden Haushaltsdisziplin. Vor der Bundestagswahl 2025 war ihr Versprechen eindeutig: keine neuen Schulden, die Schuldenbremse bleibt bestehen. Doch…

vor 7 Monaten

Deutschland·Politik

Friedrich Merz verliert an Zustimmung

… auch in der eigenen Partei Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sieht sich mit schwindendem Rückhalt konfrontiert. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage glauben 52 Prozent der Deutschen, dass er kein guter Bundeskanzler wäre. Nur…

vor 7 Monaten

Deutschland·Politik

Bundestag beschließt Unions-Antrag mit AfD-Stimmen

Mit knapper Mehrheit hat der Bundestag den Fünf-Punkte-Plan der Union zur Verschärfung der Migrationspolitik angenommen. Der Antrag erhielt 348 Ja-Stimmen, 344 Abgeordnete stimmten dagegen, zehn enthielten sich. Für den Antrag votierten Abgeordnete…

vor 9 Monaten

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