Martin Mannheimer
Neue Importabgaben treffen zahlreiche Produkte
Der Handelskonflikt zwischen den USA und Kanada geht in eine neue Runde. US-Präsident Donald Trump hat zusätzliche Einfuhrzölle von 50 Prozent auf eine Vielzahl kanadischer Waren angekündigt. Nach Angaben des Weißen Hauses sollen unter anderem Hockeyschläger, Wein und Zement von den neuen Maßnahmen betroffen sein.
Nach Angaben des US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer beziehen sich die zusätzlichen Abgaben auf kanadische Importe im Wert von rund 20 Milliarden US-Dollar. Die neuen Zölle sollen 30 Tage nach der Unterzeichnung, also am 19. August, wirksam werden.
Washington begründet Schritt mit Handelsnachteilen
Die US-Regierung erklärt, die Entscheidung sei eine Reaktion auf eine angeblich „diskriminierende Behandlung amerikanischer Produkte“ durch Kanada. Nach Auffassung Washingtons seien die Wettbewerbsbedingungen für US-Unternehmen nicht ausgewogen.
Mit den zusätzlichen Importabgaben verfolgt die Regierung außerdem das Ziel, bessere Bedingungen für den Export amerikanischer Fahrzeuge auf den kanadischen Markt zu erreichen. Der Zollstreit ist damit eng mit den wirtschaftspolitischen Vorstellungen Trumps verbunden, der seit Beginn seiner zweiten Amtszeit verstärkt auf Schutzzölle setzt.
Kanada verweist auf bestehendes Freihandelsabkommen
Die kanadische Regierung weist die Vorwürfe zurück und sieht in den angekündigten Maßnahmen einen Verstoß gegen das zwischen den nordamerikanischen Staaten bestehende Freihandelsabkommen.
Premierminister Mark Carney zeigte sich dennoch offen für weitere Verhandlungen. Er erklärte: „Kanada sei bereit, sich mit Nachdruck an Gesprächen zu beteiligen, um noch offene Streitpunkte mit den USA zu lösen.“ Gleichzeitig betonte er, dass sein Land seine wirtschaftliche Stärke weiter ausbauen werde.
Auch Waldbrände werden zum politischen Thema
Für Verwunderung sorgte eine weitere Begründung Trumps. Vor wenigen Tagen hatte der US-Präsident argumentiert, dass die massiven Waldbrände in Kanada und die dadurch verursachte Luftverschmutzung in den USA zusätzliche Kosten verursachten.
Über seine Plattform Truth Social schrieb Trump, diese Belastungen müssten „zwangsläufig“ bei den bestehenden Zöllen auf kanadische Waren berücksichtigt werden.
Tatsächlich hatten Rauchschwaden aus den kanadischen Waldbränden große Teile des Nordostens der USA erreicht. Selbst in Washington wurde zeitweise wegen der schlechten Luftqualität gewarnt, während Brandgeruch in der Hauptstadt wahrnehmbar war.
Frühere Zollpläne stießen auf rechtliche Grenzen
Bereits in der Vergangenheit hatte Trump zahlreiche Importzölle angekündigt. Allerdings wurde seine Zollpolitik durch Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs der USA eingeschränkt. Das Gericht untersagte ihm, sich bei der Einführung weitreichender Zölle auf ein Notstandsgesetz zu berufen.
Seitdem versucht die US-Regierung, neue Wege zu finden, um Handelsbeschränkungen rechtlich durchzusetzen. Zudem kam es in der Vergangenheit mehrfach vor, dass angekündigte Strafzölle später wieder zurückgenommen oder nicht umgesetzt wurden.
